Essay über Pilotprojekte zum Grundeinkommen gewinnt bei weltweitem Wettbewerb den 2. Platz

original:https://www.grundeinkommen.de/19/06/2015/essay-ueber-pilotprojekte-zum-grundeinkommen-gewinnt-bei-weltweitem-wettbewerb-den-2-platz.html

Mit seinem Essay „Small yet big: The Basic Income Guarantee“ kam Leon Schreiber beim St. Gallen Sym­posium 2015 auf den zweiten Platz. Die jähr­lich in der Schweiz statt­findende Konferenz ermöglicht einen inter­kulturellen und generationen­übergreifenden Dialog zwischen Führungs­kräften von heute und morgen. Sie wurde als liberale Alter­native zur 68er-­Bewegung gegründet und ist mittler­weile als „Davos der Jungen“ bekannt. Der süd­afrikanische Politik­wissenschaftler Schreiber, der an der Freien Uni­versität Berlin und in Princeton an seiner Disser­tation arbeitet, beschäftigt sich mit der Um­setzung sozial­politischer Instrumente zur Armuts­bekämpfung und beschreibt das Grund­einkommen auf seinem Blog als den „einzigen ernst­haften Versuch eines grund­legenden Wandels“. Im Folgenden die Über­setzung des Essays ins Deutsche.

„Kleine Ursache, große Wirkung: Das Grundeinkommen“

In den staubigen Weiten der Namib-Wüste, im undurchdringlichen Dschungel des Amazonas und in den übervölkerten Slums von Seemapuri brodelt leise eine Revolution vor sich hin. Eine kleine Idee, die fast selbstverständlich erscheint, hat in einigen der entlegensten Regionen der Welt Wurzeln geschlagen. Eine kleine, harmlose Idee hat in diesen vernachlässigten Regionen der Welt Wurzeln geschlagen. Anders als all die Entwicklungstheoretiker, die durch strukturelle Anpassung, wirtschaftliche Annäherung oder mit der Trickle-Down-Theorie sicher stellen wollen, dass jeder genug Geld hat, steckt hinter dieser Idee gegen das Elend von Millionen ein einziger schlichter Gedanke: Wenn wir in einer Welt ohne Armut leben wollen, in der die Armen selbst fähig sein sollen Wohlstand zu schaffen, dann benötigt Jeder, allein der Definition nach, zumindest eine gewisse finanzielle Basis.

Diese einst utopische Idee bekommt immer mehr Zulauf und verbreitet sich weiter. Ein globales Netzwerk von AkademikerInnen, AktivistInnen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und privaten Gruppierungen arbeitet in einigen der ärmsten Regionen der Welt an der Einführung eines Grundeinkommens. Bezüglich der Einfachheit und der Höhe der Geldbeträge, um die es dabei geht, ist es eine kleine Idee, aber sie zeigt bereits große Wirkung. Zusätzlich zur Verringerung von Armut und Ungleichheit – das belegt die Auswertung der Ergebnisse von Pilotprojekten auf beeindruckende Weise– ist, Menschen den ärmsten Gemeinschaften der Erde mit einem monatlichen Einkommen auszustatten, und seien es auch nur zehn Dollar, gut für die Wirtschaft. Indem diese Programme einen Sockel an sozialer Sicherheit bieten, steigern sie die Nachfrage und funktionieren gleichzeitig als öffentliche Quelle von Startkapital. Dieses Startkapital ermöglicht EmpfängerInnen eines Grundeinkommens, grundlegende Kapitalinvestitionen zu machen, die für eine Unternehmensgründung notwendig sind. PolitikerInnen und EntscheidungsträgerInnen fangen an, das Konzept zu verstehen, und die derzeitige rasante Verbreitung solcher Programme hat das Potential, die entwicklungspolitische Landschaft mit dieser einfachen Idee fundamental zu verändern: Gebt den Armen Geld!

Sarah Katangolos Schritte werden schneller, als sie an den Wellblechkasten an der Straßenecke herantritt. In ihrer linken Hand hält sie das moderne Wohlstandssymbol überhaupt fest in der Hand: eine Plastikkreditkarte, stolz verziert mit ihren persönlichen Daten. Sarah ist kurz davor, Geld von einem Bankautomaten abzuheben, ein Akt so langweilig alltäglich, dass er in der entwickelten Welt fast unsichtbar geworden ist. Die augenscheinliche Banalität der ganzen Szene wird durch die Tatsache noch erhöht, dass sie einen Betrag von nur 80 Dollar abheben will. In den staubigen Straßen von Otjivero aber, 100 Kilometer östlich der namibischen Hauptstadt Windhoek, ist das was Sarah macht nicht weniger als eine persönliche Revolution.

Armut, Unterernährung, private Verschuldung – wirtschaftliche Aktivität wächst

Sie gehörte zu den ersten GeldempfängerInnen im Rahmen eines Pilotprojekts, das von namibischen NGOs verwaltet wurde und ein bedingungsloses Grundeinkommen (auf Zeit) in Otjivero einführte. Seit einem Jahr erhält Sarah, deren Ehemann ein paar Jahre zuvor verstorben war, eine monatliche Auszahlung von zehn Dollar pro Person in ihrem Haushalt. Sie steckte das Geld hauptsächlich in die Schulgebühren und das Essen für ihre sieben Kinder, verwendete aber fünf Dollar ihres ersten Grundeinkommens, um zwei Hühner zu kaufen. Nach nur 12 Monaten war Sarah stolze Besitzerin von 40 Hühnern, die sie für ganze 30 Dollar das Stück verkaufen konnte. Nach Abzug der Kosten für das Tierfutter betrug der mögliche Gewinn 1000 Dollar. In dem Land, in dem die Arbeitslosenquote bei Frauen mindestens 30 Prozent beträgt und in dem zwei Drittel der Bevölkerung von weniger als einem Dollar pro Tag leben, hatte Sarah Katangolo als alleinerziehende Mutter nie eine Arbeit gefunden. Nun ist sie zur Unternehmerin geworden.

Sie blieb nicht die Einzige. Allein die äußerst geringfügige Maßnahme, jeder Person des Dorfes 10 Dollar am Tag zu geben, hat das Leben der 930 BewohnerInnen verändert. Die Auswertungen des Projekts, die die Nahrungsmittel-Armutsgrenze als Bezugspunkt der Messungen genommen haben, ergaben, dass der Anteil von armen Haushalten innerhalb eines Jahres von 76 Prozent auf 37 Prozent gesunken ist. Bei den Haushalten, die nicht von Zuzügen von außerhalb beeinflusst waren, sank die Rate sogar auf 16 Prozent. Die Unterernährung bei Kindern fiel von 42 Prozent auf 10 Prozent, während sich die durchschnittliche Haushaltsverschuldung von 121 Dollar auf 77 Dollar reduzierte. Vielleicht am bedeutsamsten ist die Tatsache, dass das Grundeinkommen eine erhebliche Steigerung der wirtschaftlichen Aktivität hervorbrachte, indem es Menschen wie Sarah die notwendigen Investitionen ermöglichte, um Kleinunternehmer zu werden.

2. Teil: Der Iran ist das einzige Land mit einem nationalen Grundeinkommen

Ein weiteres Ergebnis war der Anstieg der Beschäftigungsrate (Altersgruppe 15-jährige und älter) von 44 auf 55 Prozent. Indem die Kaufkraft der EmpfängerInnen gestärkt wurde, erzeugte das Projekt gleichzeitig einen Markt für die entstandenen Produkte. Anstatt die Arbeitsmotivation der Menschen zu dämpfen, stattete die Einführung eines verlässlichen monatlichen Einkommens von 10 Dollar die EmpfängerInnen mit zusätzlicher, grundlegender sozialer Sicherheit sowie mit den nötigen Marktanreizen aus, die sie brauchten, um am örtlichen Wirtschaftsleben teilzunehmen. Weil das Grundeinkommen gleichermaßen auf Angebots- und Nachfrageseite wirkte, funktionierte es als Startkapital für Otjiveros aufsteigende UnternehmerInnen. Wie Sarah Katangolo ergriffen die meisten von ihnen die Chance.

Obwohl selten mehr als eine Randerscheinung, ist die Idee eines allgemeinen Grundeinkommens kein neuer Vorschlag. Schon Philosophen wie Thomas Paine, Thomas Morus oder John Stuart Mill spekulierten über das Potential, das es in Bezug auf die Bekämpfung der sozialen Missstände ihrer Zeit haben könnte. Doch seit zehn Jahren gibt es starke Signale dafür, dass die Zeit für diese Idee endlich gekommen sein könnte. Lässt man die lange philosophische Tradition der entwickelten Welt außer Acht, kommen die stärksten dieser Signale aus Orten wie Otjivero. Es sind die Entwicklungsländer, in denen die größten Schritte zur Einführung eines Grundeinkommens unternommen werden.

Eine Entwicklungsrevolution des globalen Südens

Innerhalb der letzten Jahrzehnte gab es in vielen Entwicklungsländern eine starke Zunahme von bedingungslosen Geldtransfers. Im Gegensatz zu an Bedingungen geknüpften Sozialversicherungsmodellen in entwickelten Ländern zahlen diese Programme Geld vom Staat direkt an die Armen – über einen bestimmten Zeitraum und auf der Grundlage von Bedürftigkeit und Bürgerrechten. Beitragszahlungen zu einer Sozialversicherung (sowie vorherige Arbeitsverhältnisse) sind keine Voraussetzung. Generell zielen sie auf die schwächsten Bevölkerungsgruppen ab, einschließlich verarmter alter Menschen, Kinder, arbeitsloser Erwachsener und Menschen mit Behinderung. Die Einführung von Bargeldzahlungen in Entwicklungsländern wurde als „Entwicklungsrevolution des globalen Südens“ gefeiert, und ihre Verbreitung wird zum großen Teil mit Hinweis auf die sich verändernden Dynamiken der Entwicklungsdiskurse gesehen. Dieser ideelle Wandel legt auch den Grundstein für die zukünftige Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in einigen dieser Länder.

Während diese jüngsten Projekte für viele der schwächsten Menschen der Erde soziale Sicherheit gebracht haben, sind sie noch weit von der Einführung eines universellen Grundeinkommens entfernt. Aber der politische Schwung, den sie durch den Zugang zu Einkommen als sozialem Recht und nicht nur als erarbeitetem Privileg in Gang gesetzt haben, rückt eine Einführung von Grundeinkommen innerhalb weniger Jahrzehnte in einigen Entwicklungsländern in greifbare Nähe. Zusätzlich zum Pilotprojekt und den dazugehörigen Lobbyanstrengungen in Namibia wurden offizielle Untersuchungen sowie Grundeinkommensprojekte im Iran, in Brasilien, Südafrika und Indien gestartet.

Das einzige Land auf der Erde, in dem im Moment ein nationales Grundeinkommen verwirklicht wird, ist der Iran. Die Regierung führte diese politische Linie im Dezember 2010 als ausgleichende Maßnahme für die Aufhebung teurer Preissubventionen ein. Dabei handelt es sich um eine monatliche Auszahlung von 40 Dollar an alle BürgerInnen, die in dem Land wohnen, „genug, um einen großen Teil der 10 Prozent der iranischen Bevölkerung, die von weniger als 2 Dollar pro Tag leben muss, über diesen geringen Betrag zu heben.“ Der Unterschied des Programms im Vergleich zu den Modellen der anderen beschriebenen Fälle liegt in der Konzeption: Es kam aus Versehen als Vorschlag zum Ende der Fördermittel als De-facto-Grundeinkommen auf, und war nicht als Entwicklungshilfeprogramm ausgelegt. Nichtsdestotrotz widerlegt das iranische nationale Grundeinkommen auf eindrucksvolle Weise, dass solche Vorhaben „nur in entwickelteren Ländern, insbesondere der europäischen Sorte, bezahlbar sind und dort zuerst auftauchen werden.“

Obwohl nicht im gleichen Ausmaß umgesetzt, wurde Brasilien 2004 zum ersten Land der Welt, in dem ein Gesetz zur Schaffung eines landesweiten Grundeinkommens angenommen wurde. Dies führte unmittelbar zur Auszahlung des berühmt gewordenen „Bolsa Familia“-Geldtransfers „als erster Schritt zur Einführung dieses minimalen Bürgergeldes, das schließlich auf alle ausgeweitet werden soll.“ Im Moment stellt die Bolsa Familia eine Einkommensunterstützung für die 57 Millionen ärmsten BrasilianerInnen bereit, was 28 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes entspricht. Zusätzlich dazu werden an alle BewohnerInnen des Dorfes Quatinga Velho in der Nähe von São Paulo seit drei Jahren 15 Dollar pro Monat von einem privat finanzierten Pilotprojekt ausgezahlt. Obwohl die Koordinatoren des Programms die positiven Effekte durch das Mindesteinkommen bestätigt haben, stellten sie klar, dass das Projekt eigentlich nicht die Auswirkungen erforschen sollte, denn von diesen sind sie bereits überzeugt. Stattdessen ist das Ziel, die vollständige Umsetzung des Grundeinkommensgesetzes auf das ganze Land voranzutreiben.

3. Teil: Öffentliche Quellen von Startkapital, das den Menschen ermöglicht, eigenen Wohlstand zu schaffen

Auch in Südafrika hat es vor Kurzem eine enorme Ausweitung der Versorgung mit bedingungsloser sozialer Sicherung gegeben. Das derzeitige System deckt 15 Millionen EmpfängerInnen ab; 29 Prozent der Gesamtbevölkerung. Zusätzlich dazu empfahl der 2002 durch die Regierung unterstützte Taylor-Untersuchungsausschuss für ein umfassendes Sozialversicherungssystem in Südafrika offiziell die Einführung eines Grundeinkommens im Wert von 10 Dollar für alle BewohnerInnen des Landes. Vorgesehen war die stufenweise Einführung des Vorschlags innerhalb von 13 Jahren um die „Versorgungslücken in Südafrikas Sozialversicherungssystem“ zu schließen und es damit zu „einem allgemeinen sozialen Unterstützungszuschuss für alle SüdafrikanerInnen“ zu machen. Trotz der offiziellen Vorschläge, andauernden Lobbybemühungen und der fortgesetzten Ausweitung der sozialen Sicherungsversorgung hat die Regierung das Grundeinkommen noch nicht umfassend befürwortet.

Seit Januar 2011 laufen in Indien zwei weitere forschungsorientierte Pilotprojekte zum Grundeinkommen an. Unter der Leitung der Self-Employed Women’s Association (SEWA, Anm. d. Red.: eine indische Gewerkschaft für Kleinunternehmerinnen) wurden die Projekte in acht Dörfern in Madhya Pradesh gestartet und schließlich auf einen städtischen Bereich von Delhi ausgeweitet. An dem städtischen Programm teilnehmende Familien erhalten 22 Dollar im Monat, während Erwachsene in den Dorfregionen 4,40 Dollar und Kinder unter 14 Jahren 2,20 Dollar bekommen. Um die regionalen Effekte dieses Grundeinkommens zu messen, vergleichen die ForscherInnen Konsum, Ausgaben und den Ernährungszustand der TeilnehmerInnen mit BewohnerInnen von zwölf Kontrollgruppen in anderen Dörfern.

Hilf Menschen auf die Beine zu kommen, indem du ihnen Boden unter den Füßen gibst.

Die ständige Zunahme von Bargeldauszahlungsprogrammen macht es immer wahrscheinlicher, dass Grundeinkommen innerhalb des nächsten Jahrzehnts wenigstens in ein paar Entwicklungsländern eingeführt werden. Wichtige Fragen bleiben dennoch unbeantwortet, zum Beispiel die von Kritikern zu Recht geäußerten Bedenken über die Finanzierbarkeit des Ausbaus von sozialer Absicherung für die Armen. Dennoch haben die Erfahrungen der letzten zehn Jahre viel zur Verringerung der Ängste beigetragen, seitdem Ergebnisse belegen, dass eine grundlegende soziale Absicherung für alle Armen der Welt nicht mehr als 2 Prozent des globalen BIP kosten würde. Politische Vorschläge wie der in Südafrika entwickelte zielen darauf ab, einen Teil der Kosten durch Steuern und diejenigen auszugleichen, die über einer bestimmten Einkommenshöhe liegen. Außerdem behaupten Befürworter, dass ein bedeutender Anteil der Kosten, die mit Grundeinkommen verbunden sind, durch bestehende finanzielle Hilfen aus dem Ausland gedeckt werden könnte (einschließlich der 31,2 Milliarden Dollar, die allein die USA im Jahr 2012 für Hilfe zur Verfügung gestellt haben) und indem die derzeit bestehenden, teuren und ineffizienten Wohlfahrtsprogramme ersetzt würden.

Gemessen an der geringen Höhe der Bargeldauszahlungen ist das Entwicklungsmodell des Grundeinkommens mit Sicherheit nicht dazu da, eine Welt zu erschaffen, in der alle durch Almosen reich werden. Stattdessen sollte das Grundeinkommen als öffentliche Quelle von Startkapital für die Arten von Investitionen angesehen werden, die es Menschen ermöglichen, eigenen Wohlstand zu schaffen. Indem es einen grundlegenden Lebensunterhalt garantiert, befähigt es die Notleidenden, auf eigenen Beinen zu stehen – einfach indem es ihnen Boden unter den Füßen gibt. Zusätzlich zum Kampf gegen Armut und Ungleichheit dienen die verfügbaren Ergebnisse als Zeugnis für die Finanzierbarkeit und Effektivität solcher Maßnahmen, indem sie die Nachfrage fördern und EmpfängerInnen grundlegende Investitionen durch die Ausweitung der sozialen Bürgerrechte ermöglichen. Genauso wie es Sarah Katangolo in Otjivero geholfen hat, dort in die Schaffung von Wohlstand zu investieren, hat die stille Revolution des Grundeinkommens das Potential, die unternehmerische Kraft von Millionen der am meisten an den Rand gedrängten Menschen auf der Welt zu entfesseln. Und die Rufe danach werden immer lauter.

(Übersetzung von Patrick Wehner)