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»Renda basica« statt »bolsa familia«?

Eine brasilianische Nichtregierungsorganisation praktiziert Grundeinkommen

Bedingungsloses Grundeinkommen... ist ein Thema, das die Geister nicht nur hierzulande spaltet. Und doch nicht nur eine linke Spinnerei ist. ND wird in der Wochenendbeilage Experimenten im In- und Ausland auf den Zahn fühlen, mit denen Aktivisten etwas Neues vordenken – oder bereits praktisch versuchen, in konkreten Projekten das Leben

Ein neuer Anfang begann für ihn mit B. Die akademische Karriere verlor für Marcus ihren Reiz: »Die Philosophen haben die Welt nur unterschiedlich interpretiert, es kommt darauf an, sie zu verändern.« Der Ausweg: Basketball. Aus einem Hobby wurde ein Projekt mit Jugendlichen aus den Favelas. Rund eine Million Paulistas leben in wild wachsenden Hüttensiedlungen, oft in unmittelbarer Nachbarschaft der Reichensiedlungen – einer lebt vom anderen: Aus den Favelas kommen die Haushaltshilfen und die Drogen für die Kinder der Reichen. Viele träumen den Traum ihrer Eltern von Europa und kommen doch nicht übers eigene Viertel hinaus.

Bei Bruna war das anders. Die 28-Jährige stammte aus gutbürgerlichen Kreisen, studierte Biologie und bereiste viele Orte in Brasilien, ob im Süden oder in den Amazonaswäldern. Auf einer Insel untersuchte sie in einem Praktikum den seltenen Pflanzen- und Tierbestand. Dabei fiel ihr Blick auf Kinder der indigenen Einwohner: Leben in armseligen Hütten, unterernährt, ohne Bildungschancen. Da machte ihr Bauchgrummeln, das Bruna schon länger mit dem Studium hatte, auf einmal Sinn. »Ich kann mich doch nicht mit seltenen Pflanzen beschäftigen, wenn rings herum Kinder verhungern«, war ihr Gedanke. Als Bruna und Marcus vor vier Jahren zusammenfanden, verband sie die gleiche Vision: etwas konkret gegen Armut zu tun. Aber nicht mit dem mildtätigen Pathos der Kirche oder pädagogischer Bevormundung, sondern auf Augenhöhe.

Marcus war ein Buch des bekannten Senators Eduardo Matarazzo Suplicy in die Hände gefallen. Das Mitglied der Arbeiterpartei des Präsidenten Lula ist Ex-Boxer, leidenschaftlicher Hobby-Sänger und als hochrangiger Vertreter des Grundeinkommens über Brasilien hinaus bekannt. In »Renda de Cidadania« erläutert der Wirtschaftswissenschaftler seine Vision: »Das Grundeinkommen ist ein Bürgerrecht. Es ist das Recht jedes Einzelnen, am Wohlstand seines Landes teilzuhaben, Ich möchte einen Weg finden, eine gerechte Gesellschaft aufzubauen. Ich will um den Tag kämpfen, an dem alle am Tisch der Brüderlichkeit Platz nehmen dürfen.« Erreicht hat Suplicy durch Verbindungen und Hartnäckigkeit immerhin, dass Brasilien als erster Staat 2004 das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen in die Verfassung aufgenommen hat: eine staatliche Leistung für alle Bürger, die mindestens fünf Jahre im Land leben. Sie soll die Grundbedürfnisse von Ernährung, Erziehung und Gesundheit abdecken – unabhängig davon, ob der Empfänger arbeitet oder Vermögen hat.

Doch Papier ist geduldig. Tatsächlich eingeführt wurde das bedingungslose Grundeinkommen in Brasilien bislang nicht. Stattdessen startete Präsident Lula das »Bolsa Familia Programm«, das sein konservativer Vorgänger Fernando Henrique Cardoso schon in der Schublade hatte. Diese staatliche Leistung erreicht mittlerweile rund ein Viertel aller Brasilianer – durchschnittlich fließen rund 95 Reais (rund 41 Euro) monatlich an die berechtigten Familien. Um die Auszahlung zu bekommen, muss das Pro-Kopf-Familieneinkommen unter 70 Reais (rund 30 Euro) liegen. Die Überprüfung in der Praxis ist schwierig. Und für die staatliche Zuwendung gelten weitere Vorbedingungen: ein fester Wohnsitz sowie die Teilnahme an Programmen zu Impfung, Ernährungs- und Ausbildungsberatung. Aufgrund fehlender Informationen der Bürger, aber auch wegen des schwankenden Interesses der lokalen Verwaltung, werden viele Bedürftige nicht erreicht. Zudem setzt die »bolsa« zweifelhafte Anreize zum Müßiggang: Wer arbeitet, fliegt raus und hat kaum Chancen, beim Verlust des Jobs erneut Unterstützung zu bekommen.

Bürgerschaftlicher Ansatz

Für Bruna und Marcus der falsche Ansatz. Sie gründeten eine Nichtregierungsorganisation: ReCivitas – der Name verdeutlicht den bürgerschaftlichen Ansatz. Seit Oktober 2008 begannen sie im kleinen Dorf Quatinga Velho, 45 Kilometer von São Paulo entfernt, mit direkten Grundeinkommens-Zahlungen: 30 Reais pro Person. Das Geld floss zunächst aus eigenen Ersparnissen, später aus Spendeneinnahmen. 30 Reais pro Person sind 13 Euro – auch in Brasilien ist das für einen Monat nicht viel. Doch große Familien können so ihre wirtschaftliche Basis verbessern und erhalten sogar mehr als von der staatlichen »bolsa«.

Quatinga Velho, das sind knapp 100 Menschen, einige Hütten und Steinhäuser, sowie eine große japanische Farm, die Arbeiter für ein paar Dollar pro Tag beschäftigt, oft nur als Tagelöhner. Wer in Quatinga Velho Glück hat, bezieht ein regelmäßiges Einkommen als Pächter von Häusern der Bewohner São Paulos. Das Grundeinkommen ist dann willkommene Zusatzeinnahme. Wirklich darauf angewiesen sind die ärmsten der armen Familien im Ort – die Männer haben nur unregelmäßig Arbeit, das Essen ist knapp, die Kleidung karg. Wie prekär die Lage ist, erkennt man zuerst an den Kindern, die weniger wiegen als ihre Altersgenossen, viel kleiner sind und zum Teil erschreckend dünn. »Zwölfjährige sehen hier oft aus wie Achtjährige« sagt Marcus und kann seine Traurigkeit nicht verbergen.

Mit dem Start der Zahlungen Ende 2008 gelang es bald, die Unterernährung zurückzudrängen. Doch zuerst mussten Bruna und Marcus die Skepsis der Bewohner überwinden: Geldzahlungen gibt es sonst nur von politischen Parteien, die Wählerstimmen kaufen. 27 Dorfbewohner stimmten in der ersten Versammlung den Zahlungen zu, doch schon bald wurden es 60, 70, 80 – denn die Erfolge wurden schnell sichtbar.

Das erste Baby, das »mit Grundeinkommen« geboren wurde, wog erheblich mehr als alle vorherigen, die sie auf die Welt gebracht hat, erzählt Maria de Lourdes. Mit sieben Kindern hat sie die größte Familie im Dorf. »Grundeinkommen ist gut, weil es einfach ist«, lautet ihr trockenes Statement. Mit dem Geld pflanzt sie Kartoffeln und Salat an, eigene Hühner gehören auch dazu. Mit ihrem Mann konnte sie neben der alten Holzhütte ein kleines Steinhaus bauen. Bolsa familia bekommt sie nicht – ab und zu hat ihr Mann ja Arbeit. Schon die Fahrt zum Distrikt-Bürgermeister, um die staatliche Zuwendung zu beantragen, würde sie ein halbes Vermögen kosten.

Mittlerweile haben Bruna und Marcus in Quatinga Velho das Vertrauen der Bewohner gewonnen, und werden zum obligatorischen süßen Kaffee oder zu »Cambuci«, einem Likör, eingeladen. Sie verteilen nicht nur Grundeinkommen, sondern auch Spielzeug und Bücher für die Kinder, damit sie lernen, miteinander zu teilen. Jeden Samstag kommt eine Kofferraumladung mit neuen Spielsachen, und die Kinder geben etwas zurück, wenn sie es über haben – so soll Bewusstsein für die soziale Gemeinschaft entstehen.

São Paulo, Juli 2010: Die Universität ist Schauplatz des Grundeinkommenskongresses des Internationalen Basic Income Earth Netzwerks – mit 500 Teilnehmern aus 30 Ländern. Senator Suplicy, schon mal fast Präsidentschaftskandidat, feiert »die bolsa« als Schritt in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen. Kollegen aus Politik und Wissenschaft sind skeptischer: Das Grundeinkommen würde ein vollkommen anderes Gesetz erfordern, ein Übergang von einem zum anderen sei nicht so einfach möglich. Der argentinische Wirtschaftswissenschaftler Ruben Lo Vuolo hält den Zeitpunkt eines bedingungslosen Grundeinkommens in Lateinamerika für noch nicht gekommen. Vor allem nicht für diejenigen, die Arbeit haben. Anknüpfungspunkte sieht er im neuen gehaltsabhängig gezahlten Kindergeld in Argentinien. »Political power looses the power to select«, formuliert er optimistisch – die Bedingungen für staatliche Leistungen seien immer weniger zu kontrollieren, darum habe ein bedingungsloses Einkommen Zukunft. Zugleich verweist er auf grundeinkommensähnliche Programme: die Einheitsrente in Mexiko oder die »Renta Dignidad« in Bolivien für Menschen über 60.

Festzuhalten bleibt: Das Grundeinkommen ist weiterhin ein Nischenthema, auch wenn der Sog der Idee zuzunehmen scheint. Ob sie an Überzeugungskraft gewinnt, hängt nicht zuletzt davon ab, ob irgendwann ein ganzes Land den Beweis antreten kann, dass das Grundeinkommen in der modernen Industriegesellschaft funktioniert – und gleichzeitig mehr soziale Gerechtigkeit, Freiheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erbringt. Davon erscheint Brasilien noch weit entfernt. Das Praxisprojekt um Marcus und Bruna in Quatinga Velho lässt sich jedoch nicht beirren. ReCivitas setzt auf ein wachsendes Netzwerk internationaler Projekte, statt auf den Staat.

original: http://www.neues-deutschland.de/artikel/180861.renda-basica-statt-bolsa-familia.html

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